Gespl. Abwassergebühr

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Gespl. Abwassergebühr 2018-09-24T13:47:25+00:00

Gespl. Abwassergebühr

Aufgrund der aktuellen Rechtsprechung musste die Abwasserbenutzungsgebühr auf die sogenannte „Abwassersplittinggebühr“ umgestellt werden.

Die Gemeinde Neuhof hat die dafür erforderlichen Vorarbeiten zusammen mit etlichen anderen Kommunen im Landkreis Fulda erbracht und die “Abwassersplittinggebühr” zum 01.01.2013 eingeführt.
Somit fällt nun neben der Schmutzwassergebühr, die Niederschlagswassergebühr an. Diese ist unterteilt in Niederschlagswasser-Verbrauchsgebühr und -Grundgebühr.
Die Niederschlagswasser-Verbrauchsgebühr wird für die Flächen erhoben, von denen Niederschlagswasser in die gemeindlichen Abwasseranlagen eingeleitet wird. Dabei wird die Versickerungsfähigkeit der unterschiedlichen Oberflächenbefestigungen berücksichtigt.
Die Niederschlagswasser-Grundgebühr wird nach der Größe des angeschlossenen Grundstückes erhoben. Es gibt eine Größenbegrenzung. Diese ist in der Entwässerungssatzung näher beschrieben.

Die Erhebung der Niederschlagswasser-Grundgebühr wurde rechtlich durch die Juristen des Hessischen Städte- und Gemeindebundes geprüft, mit dem Ergebnis, dass Grundstücke stets zu einer Niederschlagswasser-Grundgebühr herangezogen werden können, wenn sie bebaut und/oder künstlich befestigte Flächen haben und wenn diese Grundstücke über einen Anschluss an die gemeindlichen Abwasseranlagen verfügen, durch den (ausschließlich oder zusammen mit Schmutzwasser) Niederschlagswasser eingeleitet werden kann. Die Grundgebührenpflicht entsteht auch dann, wenn von diesen Grundstücken kein Niederschlagswasser in die gemeindlichen Abwasseranlagen eingeleitet wird.

Die Berechtigung zur Gebührenerhebung wird -auch von Gerichten- darin gesehen, dass allein durch die Vorhaltung der teuren Abwasseranlagen, hohe Kosten, sogenannte Vorhaltekosten entstehen, und zwar unabhängig davon, ob tatsächlich Niederschlagswasser in die Abwasseranlage eingeleitet wird oder nicht. Die Grundstücke, für die diese Abwasseranlagen vorgehalten werden, verursachen also die Kosten, unabhängig von der tatsächlichen Einleitung. Deswegen ist es sachgerecht, dass die Kosten auf alle verursachenden Grundstücke umgelegt werden.

Bereits früher wurde mitgeteilt, dass die Erhebung der Grundgebühren die Gebührenpflichtigen insgesamt nicht höher belastet als bei einer Gebührenerhebung ausschließlich über Verbrauchsgebühren. Mit den Grundgebühren werden also nicht zusätzliche Kosten veranlagt, sondern ein Teil der Gesamtkosten wird nach anderen Maßstäben verteilt als dies bei den Verbrauchsgebühren geschieht. Die Gebührenerhebung ist im Ergebnis gerechter, aber (insgesamt für alle Gebührenpflichtigen betrachtet) nicht teurer.

Versickerungsfähigkeit Oberflächenbefestigungen

Für die Festsetzung der Niederschlagswasser-Verbrauchsgebühr werden von Flächen, die in die gemeindlichen Abwasseranlagen entwässern, die Versickerungsfähigkeit der unterschiedlichen Oberflächenbefestigungen berücksichtigt.
Im Folgenden ist eine Liste mit Pflastersteinen erstellt worden (Stand: 27.02.2018), die anhand ihrer Versickerungsfähigkeit in die sogenannte Befestigungsart “Porenpflaster oder ähnlich wasserdurchlässiges Pflaster”  eingestuft werden.

Lister der Tabelle

Pflaster Hersteller
Aquadrain-Pflaster (Drainagesystem) Firma Gutjahr
Aquadur Firma Kimm, Wabern
Aquaprima Firma Metten
Aqua-Six Firma Metten
Aquatop Firma Werner Zapf KG
Aquatop 2 Firma Metten
Aqua Tri Firma Metten
Arena Firma FCN
Arena Altstadtpflaster Firma FCN
Arena XXL Firma FCN
Caldera Firma Kreher Beton
Citypor Firma Ehl
Culto scharfk. Öko Firma Kreher Beton
Doppel-T-aqua Firma FCN
ESK00-Vanotonsteine Firma FCN
Execk-Öko Klimapor Firma Ehl
Execk-Öko Mauerverband mit Sickerschächten Firma Ehl
Fallschutzplatten Firma Marotech
Filter Pflaster (Haufwerkporiger Beton, wasserdurchlässig)  
Fürstentum/Grafschafter Firma Kortmann
Grafschafter Aquastar Firma Kortmann
Hacienda plaza Firma FCN
Hydro Drain Firma Rinn
Hydroflor Firma FCN
Hydroflor Rasenfuge (vergleichbarer Stein “Pentalith”) Firma FCN
Hydropor La Strada Firma Rinn
Hydropor Rasenkammerplatte Firma Rinn
Hydropor Splittfugenpflaster Firma Rinn
Hydropor Variant Firma Rinn
H2O Basalt-Betonwerk
Klimapor ferinkörnig Firma Ehl
Klosterpflaster Exakt Firma FCN
La Tierra Aqua Firma Kann
Marktpflaster Exakt groß Firma FCN
Marktpflaster Exakt klein Firma FCN
Natursteinpflaster (Groß- u. Kleinpflaster) Basalt, Granit, Wesersandstein, Porphyr  
Ökoplus Plaza Strauch Betonwerk
Öko Rechteck Firma FCN
Rhodospflaster Firma Kimm, Wabern
Palazza gealtert (Design plus Ökologie) Firma Kreher Beton
Pentalith Pflaster (wird nicht mehr hergest., vergl. mit “Hydroflor Rasenfuge”) Firma FCN
Pentalith Firma FCN
Rialta Filterstein/Rialtapor Filterstein Firma FCN
Rialtopor Filtersteine vierjahreszeiten Firma FCN
Rima Firma FCN
Schlosshofpflaster Drain UGK Firma FCN
Stato Plus Drainfugenpflaster Lithon Plus
Supra Öko Firma FCN
Tavolo Drain 12 mm Firma FCN
Tavolo Rasa 30 mm Firma FCN
Thüringer Pflaster Drain Firma FCN
TTE-Multi Drain Firma Hübner-Lee
Uni Ökostein Firma UNI-International
Vanoton/Öko-Pflaster Firma FCN
Variopor Firma FCN
Variopor Filterstein Firma FCN
Via Caesaro Firma Kreher Beton

Weitere Produkte können in die Rubrik “Porenpflaster oder ähnlich wasserdurchlässiges Pflaster” eingestuft werden, wenn es sich tatsächlich um ein Porenpflaster (Haufwerkstein) handelt, oder wenn durch ein unabhängiges Gutachten (kein Eigengutachten der Herstellerfirma) die Versickerungsfähigkeit nachgewiesen wurde und die Versickerungsleistung mindestens 1.500 Liter/Sekunde/ha beträgt (diese Anforderung gilt nicht für Porenpflaster)

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