Hessisches Ministerium des Innern und für Sport – Kommunalwahlen am 14. März 2021

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Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
Der Minister

Kommunalwahlen am 14. März 2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahlen in Zeiten der Corona-Pandemie hat in den letzten Tagen und Wochen alle mit der Wahlorganisation befassten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Wahlvorstände und ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer vor außerordentliche Herausforderungen gestellt. Einzelne Städte und Gemeinden haben bereits anlässlich der am 1. November 2020 durchgeführten Direktwahlen umfassende Hygienekonzepte zum Schutz aller Beteiligten in den Wahlräumen entwickelt, die sich bewährt haben und auf die bei der Vorbereitung der Kommunalwahlen am 14. März 2021 aufgebaut werden konnte. Dies haben wir als Land Hessen nicht zuletzt auch logistisch durch die Lieferung von Schutzausrüstungen unterstützt, wohlwissend, dass ein sicherer Infektionsschutz nie vollständig gewährleistet werden kann.
Unter diesen einzigartig schwierigen Bedingungen haben Sie in den Wahlausschüssen und Wahlbehörden auf Kreis- und Gemeindeebene Herausragendes geleistet und in einer gemeinsamen Kraftanstrengung eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass die öffentliche Urnenwahl als verfassungsrechtlicher Regelfall entgegen mancher Befürchtung auch unter Pandemiebedingungen durchführbar ist und die so wichtige demokratische Legitimation der kommunalen Amts- und Mandatsträger garantiert. Auch die wesentlich häufiger in Anspruch genommene Briefwahl und den dadurch bewirkten organisatorischen Mehraufwand haben Sie vorbildlich bewältigt.
Mein besonderer Dank gilt den ehrenamtlichen Mitgliedern sowie den Helferinnen und Helfern der Wahlvorstände und Auszählungswahlvorstände, die am Wahltag und an den folgenden Auszählungstagen für einen störungsfreien Ablauf der Wahlhandlung und eine schnelle und einwandfreie Ermittlung der Trendergebnisse und der vorläufigen Wahlergebnisse der Kommunalwahlen gesorgt haben.

Mir ist sehr deutlich bewusst, dass alle Beteiligten hierfür einen hohen persönlichen Einsatz gezeigt und in schwierigen Zeiten Verantwortung übernommen haben. Ohne das tatkräftige Engagement jeder und jedes Einzelnen wäre diese Leistung nicht möglich gewesen. Das sollte uns allen auch Zuversicht geben, die noch vor uns liegenden Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen.

Mit freundlichen Grüßen

(Peter Beuth)
Staatsminister

2021-03-24T16:03:41+01:00 24.03.2021|Pressemitteilungen|

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